Webshop-AGB
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform [www.nyklpika.com] zwischen
Plön Hills UG (haftungsbeschränkt)
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Plön unter HRA 19641, vertreten durch deren Geschäftsführerin:
Frau Dr. Cornelia Kohlhardt-Floehr
– im Folgenden „Unternehmen“ –
und
dem in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Unternehmen (dem Webshopanbieter) und dem Kunden gemäß § 2 gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Unternehmen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
2. Vertragsschluss
2.1
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Online-Shops des Unternehmens, insbes. Produkte des Unternehmens, Druckerzeugnisse verschiedener Art, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ im Warenkorb sammeln. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Markieren der Checkboxen „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzbestimmung gelesen und stimme diesen zu.“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ den jeweiligen Bedingungen und Konditionen zugestimmt hat bzw. deren Kenntnisnahme bestätigt hat.
2.2
Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde der gegenüber ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
2.3
Das Unternehmen schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Unternehmen eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung oder durch Versand der Ware durch das Unternehmen zustande. Die Annahme wird erklärt mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung). Bei Bezahlung durch „Vorauskasse“ wird die Erklärung der Annahme erst versandt, nachdem der Kunde den fälligen Kaufpreis vollständig bezahlte, zuvor kommt ein Vertrag nicht zustande. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung sowie Widerrufsbelehrung) dem Kunden von dem Unternehmen auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.4
Die Annahmeerklärung des Unternehmens ist so lange schwebend unwirksam wie evtl. gesetzliche Prüfpflichten (z.B.: Altersprüfung vor Versand) andauern. Sollten die angegebenen Daten des Kunden hierbei nicht bestätigt werden, ist die Erklärung des Unternehmens generell unwirksam und es kommt kein Vertrag zustande.
2.5
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.6.
Für den Fall, dass der Kunde die Ware nicht direkt beim Bestellvorgang bezahlt hat, insbesondere bei Wahl der Zahlungsmodalität „Vorkasse“ oder Rechnungskauf oder anderen Hemmnissen, und nach Ablauf von 14 Tagen nach Zugang der Empfangsbestätigung durch das Unternehmen, s. Ziff.2.3., das Unternehmen keinen Zahlungseingang verzeichnen konnte, gilt die Bestellung als storniert und ist damit hinfällig. Die Bestellung wird mithin innerhalb von 14 Tagen ohne Zahlung unwirksam.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1
Von dem Unternehmen angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Abgabe der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb Deutschlands in der Regel 10 Tage.
3.2
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht in ausreichender Anzahl Exemplare eines von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt das Unternehmen dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht das Unternehmen von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.3
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt das Unternehmen dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
3.4
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen:
Das Unternehmen liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können:
· Deutschland
· gesamte Europäische Union
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Unternehmens.
5. Preise und Versandkosten
5.1
Alle Preise, die auf der Website des Unternehmens angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.
5.2
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular vor Absendung der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht vor Versand von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten; versenden wir auf Ihren Wunsch in Teillieferungen, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
Die jeweils angegebenen Versandkosten betreffen Lieferungen innerhalb Deutschlands zu einer Pauschale in Höhe von 3,80 €.
Für Lieferung in das EU-Ausland (außerhalb Deutschlands) belaufen sich die Versandkosten auf einen Betrag i.H.v. 5,90 €.
Inselzustellungen können mit höheren Lieferkosten verbunden sein, die ggf. gesondert zu berechnen sind.
5.3
Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Postversand, den Versanddienstleister wählt das Unternehmen. Das Versandrisiko trägt das Unternehmen nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5.4
Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Hierzu wird das Unternehmen dem Kunden nach Zugang der Widerrufserklärung die zur Rücksendung erforderlichen Informationen, insbesondere Rücksendeetiketten zur Vorlage bei den Versanddienstleistern, per E-Mail übermitteln. Die Dokumente sind dann vom Kunden dem Versanddienstleister zu übergeben, Einzelheiten ergeben sich im jeweiligen Einzelfall und werden dem Kunden von dem Unternehmen mitgeteilt.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1
Der Kunde kann die Zahlung via PayPal vornehmen.
Wird vom Kunden ein Zahlungsdienst in Anspruch genommen, gelten in Bezug auf das Rechtsverhältnis zwischen Kunde und Zahlungsdienst die dortigen Vertragsbedingungen.
6.2
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall ist der Kunde dem Unternehmen zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno verpflichtet.
6.3
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Unternehmen nicht aus.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
7.1
Das Unternehmen haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist soweit gesetzlich zulässig auf von dem Unternehmen gelieferte Waren 6 Monate.
7.2
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von dem Unternehmen gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
7.3
Umtausch/Rücknahme nur von versiegelter Ware bzw. Ware mit unbeschädigtem Siegel.
8. Haftung
8.1
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Unternehmens, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.2
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das Unternehmen nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser zumindest mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Unternehmens, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.4
Die sich aus Ziff. 8.1 und 8.2. ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit das Unternehmen den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit das Unternehmen und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Widerruf
9.1
Ist der Kunde Verbraucher, hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das das Unternehmen nach Maßgabe des gesetzlichen Musters [Widerrufsbelehrung] informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 9.2 dieser AGB geregelt. Am Ende der Widerrufsbelehrung [Widerrufsbelehrung] findet sich auch ein Muster-Widerrufsformular, dessen Nutzung Ihnen freisteht.
9.2 Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, z.B. Personalisierung, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum überschritten würde.
9.3
Über das Muster-Widerrufsformular, welches Sie verwenden können, informiert das Unternehmen nach der gesetzlichen Regelung in der WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER [Widerrufsbelehrung]. Die für den Widerruf geltenden Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus dieser Belehrung.
Dem Verbraucher steht es frei, das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular zu verwenden oder den Widerruf in anderen gesetzlich zugelassenen zu erklären.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Auf Verträge zwischen dem Unternehmen und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Unternehmen der Sitz dem Unternehmen in Plön, Schleswig-Holstein.
10.3
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
10.4.
Es existiert die die von der Europäischen Kommission eingerichtete Verbraucherschlichtungsstelle(OS-Plattform) Diese ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar, worauf ich hiermit hinweise.
Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, an dieser Verfahrensweise teilzunehmen und zieht es daher vor, Probleme und Streitigkeiten direkt mit dem Kunden zu klären.